Pressemitteilung Archive - Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)

Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”: Betroffen ist Tim – gemeint sind wir alle!

Am 16. Januar 2013 fällte das Dresdener Amtsgericht ein weiteres Skandalurteil der sächsischen Justiz. Tim, Antifaschist, Familienvater mit festem Job, LINKER und Blockierer vom Februar 2011 wurde zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Angeblich, weil durch sein Schweigen im Prozess eine negative Gefahrenprognose anzunehmen sei. Als Begründung für eine Verurteilung wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Beleidigung reichte dem Richter Hans Hlavka, eine verpixelte Polizeifilmaufnahme, ein Megafon in der Hand, der Ausspruch „alle nach vorn“ und die vermeintlich abschreckende Wirkung des Urteils.

In der Begründung hieß es, Dresden habe Ausschreitungen im Februar „satt“ und damit müsse endlich „Schluss sein“. Tim wurde also offenbar verurteilt, um engagierte Antifaschist*innen von weiterem zivilen Ungehorsam abzuhalten. Damit nicht genug, geht die Dresdener Staatsanwaltschaft in Berufung, um ein noch härteres Urteil zu erreichen. Wir Mitstreiter*innen des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ verurteilen diese Vorgänge auf das Schärfste!

Alle nach vorn! Wir sind alle Tim!

Während an engagierten Menschen Exempel statuiert und sie als sogenannte „Extremist*innen“ stigmatisiert werden, wird Rassist*innen und Faschist*innen der Weg geebnet, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. So etwa erging gegen eine Gruppe von Neonazis am Tag des Urteils gegen Tim am Dresdener Landgericht folgendes Urteil: Die fünf führende Köpfe der Neonazi-Vereinigung „Sturm 34“ waren wegen schwerer Körperverletzung, Sachbeschädigung und Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt – und erhielten lediglich Bewährungs- bzw. Geldstrafen.

Hierzu erklärt Janek Lassau, Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder): „Dieses Urteil ist eine Farce und ein Angriff auf alle Menschen, die sich mittels zivilem Ungehorsam gegen Faschismus und Rassismus zur Wehr setzen. Ein engagierter Antifaschist, gegen den noch nicht einmal stichhaltige Beweise vorliegen, muss für 22 Monate in Haft.

Prügelnde Neonazis, denen eindeutig schwere Körperverletzung nachgewiesen wurde, kommen mit einer Bewährungsstrafe davon.“

Wenn Nazis marschieren, werden wir BLOCKIEREN!

Wir lassen uns nicht kriminalisieren und wir lassen uns unseren Antifaschismus nicht nehmen. Ziviler Ungehorsam gegen Nazis ist unser Recht! Dafür setzen wir uns ein.

Erfolgreiche Blockaden überschattet von Polizeigewalt – Massenblockaden verkürzen Naziaufmarsch / Schwerverletzte durch Polizeibrutalität

Mehr als 500 engagierte Bürger_innen aus Frankfurt (Oder) und darüber hinaus haben sich am Samstag, den 10.11.2012, einem Aufmarsch der neonazistischen NPD in Frankfurt (Oder) in den Weg gestellt. So wurde verhindert, dass die Nazis einen Tag nach dem 9. November (Gedenktag für die Opfer der Reichspogromnacht) durch die Frankfurter Innenstadt bis zur polnischen Grenze marschieren konnten. Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ und die Stadt Frankfurt (Oder) hatten gemeinsam zu Protesten aufgerufen.

An den Aktionen beteiligten sich Antifaschist_innen unterschiedlichster Couleur von beiden Seiten der Oder. Einen besonderen Höhepunkt stellte die Rede von Jan Paciejewski auf der zentralen Kundgebung dar. Jan Paciejewski befreite 1944 mit einer polnischen Partisaneneinheit das Vernichtungslager Majdanek und beteiligte sich am vergangenen Samstag an den Blockaden gegen die neuen Nazis. Auch Frankfurts Oberbürgermeister Dr. Martin Wilke und der Stadtverordnetenvorsteher Peter Fritsch nahmen solidarisch an den Blockaden teil.

Das Bündnis kritisiert scharf das brutale Vorgehen der anwesenden Polizei aus mehreren Bundesländern. Abseits der Hauptblockade wurden im Verlauf des Tages mehrere Personen durch Polizeigewalt verletzt; mindesten fünf Demonstrant_innen mussten teilweise stationär im Krankenhaus behandelt werden. Eine friedliche Blockade wurde mit unverhältnismäßiger Gewalt aufgelöst. Polizist_innen setzten eigenmächtig das Versammlungsrecht außer Kraft und verwehrten Bürger_innen die Teilnahme an einer angemeldeten Kundgebung des Bündnisses “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”. Sie behinderten damit den demokratischen Protest in Hör- und Sichtweite. Demonstrant_innen, die auf dem Weg zu einer weiteren Kundgebung waren und ihr demokratisches Recht auf Versammlung nutzen wollten, wurden ohne jede Vorwarnung von Polizist_innen mit Schlagstöcken und Pfefferspray angegriffen und teilweise schwer verletzt. Mindestens eine Person erlitt dabei durch einen gezielten Tonfa-Schlag zum Kopf schwere Verletzungen.

Bei der Rückreise von Bürger_innen aus anderen Brandenburger Städten und Berlin kam es am Bahnhof Erkner zu gewalttätigen Übergriffen durch die Bundespolizei. Demonstrant_innen wurden gewaltsam aus dem Zug gezogen und zu Boden geprügelt. Dabei erlitt eine Person einen epileptischen Anfall und musste auf der Intensivstation behandelt werden. Die Beamt_innen der Bundespolizei verwehrten medizinischem Fachpersonal zunächst den Zugang und damit die Hilfe für den Betroffenen. Die betroffenen Personen hatten auf Grund von abfälligen Kommentaren der Polizeibeamt_innen den Eindruck, dass es sich bei der Polizeigewalt um „gezielte Racheaktionen wegen den erfolgreichen Blockaden“ handelte.

Diese Ereignisse müssen in einer Kontinuität betrachtet werden in der Gegendemonstrant_innen auf der Rückreise von antifaschistischen Demonstrationen während der Zugfahrt willkürlichen Polizeimaßnahmen ausgesetzt sind.

“Wir freuen uns über den starken Zuspruch und den Mut engagierter Bürger_innen, sich an unserem Protest und den Blockaden zu beteiligen. Jedoch sind wir schockiert und betroffen über das zum Teil brutale Vorgehen der Polizei. Wie eingesetzte Beamte mit antifaschistischem, demokratischem Protest umgehen, ist völlig inakzeptabel. Wir fordern eine lückenlose Aufklärung der skandalösen Maßnahmen. Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen.”, so Janek Lassau, Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“.

Frankfurt (Oder), den 12.11.2012

Bündnis „Kein Ort den Nazis in Frankfurt (Oder)“

Wehret den Anfängen!

Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft zum Gedenken an die Opfer des nationalsozialistischen Rassenwahns auf / Zentrale Kundgebung am 10.11. um 9:00 Uhr in der Heilbronner Straße vor dem Kaufland / NPD-Aufmarsch in Wolgast unter Auflagen genehmigt

Am 9. November 1938 brannten Synagogen, wurden jüdische Geschäfte ausgeplündert und jüdische Mitbürger misshandelt, in Konzentrationslager verschleppt und ermordet – auch in Frankfurt (Oder). Was an diesem Tag und den darauffolgenden der Naziherrschaft zerstört wurde, ist irreparabel. Das jüdische Leben und die jüdische Kultur der Vorkriegszeit sind unwiderruflich durch die Shoah ausgelöscht worden. Die Mitbürger*innen von einst können nicht mehr in unserer Mitte alt werden.

„Wehret den Anfängen! Faschistisches und Neonazistisches Gedankengut geht von der Ungleichwertigkeit von Menschen aus und mündet in Mord und Totschlag“, so Janek Lassau, Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“.

Sojusz „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ wzywa do upamiętnienia ofiar narodowo-socjalistycznego rasistowskiego szaleństwa/ Centralny wiec 10.11 o godz. 9:00 na ul. Heilbronner Straße przed supermarketem Kaufland/ Pochód z pochodniami w Wolgast zgłoszony przez NPD zakazany

9 listopada 1938 płonęły synagogi, żydowskie sklepy były plądrowane, a obywatele pochodzenia żydowskiego maltretowani, deportowani do obozów koncentracyjnych i mordowani – również we Frankfurcie nad Odrą. Szkody dokonane tego dnia i w trakcie całych rządów nazistowskich, są nienaprawialne. Shoah nieodwracalnie zniszczyła żydowskie życie i żydowską kulturę czasów przedwojennych. Naszym dawnym współmieszkańcom nie było dane zestarzeć się wśród nas.

„Zwalczajmy zło w zarodku! Faszystowska i neonazistowska ideologia zakłada nierówność ludzi i kończy się mordem i zabójstwami“, powiedział Janek Lassau, rzecznik Sojuszu „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“.

Odpowiedzią na próby wkroczenia nazistów i ich haseł w sam środek społeczeństwa musi być przeciwstawienie im kultury antyfaszystowskiej i demokratycznej. Dlatego też Sojusz „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“ wzywa do zapobiegnięcia zgłoszonemu na 10 listopada marszowi neonazistów za pomocą masowych, pokojowych blokad.

Centralny wiec, na który zapraszają zarówno Sojusz „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“, jak i miasto Frankfurt nad Odrą, rozpocznie się o godzinie 9:00 na ulicy Heilbronner Straße przed supermarketem Kaufland.

Ważnym jest przeciwstawić się rasizmowi i neonazismowi wszędzie i każdego dnia – również w meklemburskim mieście Wolgast. 9 listopada NPD chciała zorganizować przemarsz z pochodniami przed miejscowym ośrodkiem dla uchodźców. Wśród części tamtejszych mieszkańców panowały nastroje podobne do pogromu, które dodatkowo podsycała NPD. Przemarsz został najpierw zakazany, ale neonaziści otrzymali jednak zezwolenie pod warunkiem spełnienia dodatkowych wymagań. “Wyrażamy solidarność z uchodźcami i kampanią “Stop rasistom! Solidarność z uchodźcami”, która planuje akcje protestacyjne. Demonstracja w rocznicę pogromu “nocy kryształowej” w pobliżu ośrodka dla uchodźców jest nieakceptowalną prowokacją.”

Frankfurt nad Odrą, dnia 8.11.2012
Sojusz „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ „Wehret den Anfängen!“ weiterlesen

Bürgerforum gegen Rechts

Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)” veranstaltet Diskussionsveranstaltung zum Thema Blockaden / Bürger_innen wollen Neonaziaufmarsch blockieren

Am vergangenen Donnerstagabend fanden sich etwa 40 Interessierte in den Räumen der Europa-Universität Viadrina ein, um gemeinsam über die anstehende Demonstration von Neonazis in Frankfurt (Oder) und der Blockade als eine mögliche Gegenstrategie zu diskutieren. Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft dazu auf, den Naziaufmarsch am 10. November in der Stadt mit friedlichen Massenblockaden zu verhindern.

Als Gäste für das Podium waren Ingo Schaper vom Ökumenischen Rat Frankfurt (Oder), Janek Lassau vom Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”, sowie Steffen Jakkutek, Mitglied der CDU Rheinsberg, geladen. Letzterer musste sein Kommen kurzfristig absagen. Die knapp anderthalbstündige Diskussion wurde moderiert von Jonas Frykman vom „Aktionsbündnis Brandenburg gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“.
Nach ersten Eingangsstatements wurde zusammen mit dem Publikum diskutiert, ob friedliche Blockaden ein geeignetes Mittel gegen neonazistische Propaganda darstellen.

Sojusz “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)” zorganizował dyskusję na temat obywatelskich blokad przemarszu neonazistów

W miniony czwartek około 40 zainteresowanych spotkało się na Uniwersytecie Europejskim Viadrina, by wspólnie dyskutować o nadchodzącej demonstracji neonazistów we Frankfurcie nad Odrą i o blokadach jako jednej z możliwych strategii przeciwko przemarszowi. Sojusz „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ wzywa do powstrzymania przemarszu neonazistów 10.11 za pomocą pokojowych, masowych blokad.

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Antifaschist*innen zu beiden Seiten der Oder wollen Neonaziaufmarsch verhindern

Am 10.11.2012 wollen Neonazis unter dem Motto „Raus aus der EU und Grenzen dicht“ in Frankfurt (Oder) aufmarschieren.

Es ist es die Aufgabe aller Bürger_innen, der menschenverachtenden Ideologie der Neonazis ein deutliches Zeichen der Solidarität entgegenzusetzen.

Gegenwärtig betreibt die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), welche die Demonstration angemeldet hat, offen eine Politik, um antieuropäische und antipolnische Ressentiments zu schüren. Erst vor kurzem organisierte der Kreisverband Märkisch-Oderland eine Aktionswoche unter eben dem Motto „Raus aus der EU und Grenzen dicht“ sowie eine Kampagne zum Thema Grenzkriminalität. Mit haltlosen Vorurteilen versuchen sie so ein Klima der Angst und des Hasses gegenüber Polen zu schaffen.

Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ stellt sich dem entschlossen entgegen. Mit friedlichen Massenblockaden soll der Neonaziaufmarsch verhindert werden. Es soll an den Erfolg des 24.03.2012 angeknüpft werden; damals konnte ein Naziaufmarsch durch friedliche Massenblockaden verhindert werden. Dieser Tag bewies bereits die grenzenlose Solidarität der antifaschistischen Bürger_innen der beiden Städte Frankfurt (Oder) und Slubice.

„Nicht die unterschiedliche Nationalität trennt uns sondern der Antifaschismus, eint uns! Wir freuen uns deshalb ganz besonders, dass auch ehemalige polnische Widerstandskämpfer_innen, die 1945 an der Seite der Roten Armee Deutschland vom Faschismus befreit haben, unsere antifaschistischen Bestrebungen unterstützen und an ihnen teilnehmen werden. Damit möchten wir auch ein Signal setzten, dass unsere antifaschistischen Aktivitäten das Vermächtnis der historischen Kämpfe der polnischen Widerstandskämpfer, die zur Befreiung zahlreicher Zwangsarbeiter_innen und Häftlinge aus deutschen Konzentrationslagern beigetragen haben, gewürdigt und nicht in Vergessenheit geraten.“, so Janek Lassau, Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“.

„Ich unterstütze das antifaschistische Bündnis, da ich auf Grund faschistischer Verbrechen mehr als 16 Familienmitglieder verloren habe. Wichtig ist angesichts wieder auftretender neofaschistischer Bewegungen, dass unser Kampf gegen deutsche Faschisten auch heute fortgeführt wird, sowohl durch Polen als auch durch Deutsche, auf dass sich die Geschichte nicht wiederhole“, sagte Jan Paciejewski aus Slubice, ehemaliger Partisan der Bauern-Bataillone (BCh).

Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ besteht aus unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Akteuren und konnte bereits zahlreiche Unterstützer_innen, auch in Polen, gewinnen. Das Bündnis stellt sich einer Politik entgegen, die Menschen als nicht gleichwertig erachtet und rassistische Hetze aufgrund von vermeintlich nationalen Zugehörigkeiten ausübt.
Frankfurt (Oder), den 24.10.2012

Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“

Dnia 10.11.2012 we Frankfurcie nad Odra Neonazisci chca zorganizowac demonstracje pod haslem „Wyjsc z Unii Europejskiej i uszczelnic granice”.

Zadaniem wszystkich obywateli jest solidarne, przeciwstawienie sie reprezentantom ideologii neonazistowskiej, nieprzyjaznej dla ludzi.

NPD (Nacjonalno – Demokratyczna Partia Niemiec), która równiez owa demonstracje zameldowala, uprawia aktualnie polityke podsycajaca nastroje antyeuropejskie i antypolskie. Niedawno zwiazek powiatowy Maerkisch Oderland zorganizowal tydzien promujacy akcje pod haslem „wyjsc z Unii Europejskiej i uszczelnic granice”, oraz kampanie na temat przestepczosci na granicy. Na podstawie nieuzasadnionych uprzedzen, próbuja wytworzyc klimat strachu i nienawisci wobec Polaków.

Sojusz „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ stanowczo sie tym haslom przeciwstawia. Za pomoca masowej i pokojowej blokady, demonstracja, która zaplanowali Neonazisci powinna zostac powstrzymana . W tym momencie nalezy przypomniec o sukcesie z dnia 24.03.2012, kiedy to dzieki masowym i pokojowym blokadom udalo sie tego dokonac i Neonazistom nie udalo sie przemaszerowac przez Frankfurt nad Odra. W ten dzien mieszkanki i mieszkancy obu miast, Frankfurtu nad Odra i Slubic udowodnili, ze solidarnosc bez granic jest mozliwa.

„To nie odmienna narodowosc nas dzieli, tylko antyfaszyzm nas laczy! Dlatego szczególnie cieszy nas, ze byli i byle dzialacze i dzialaczki polskiego ruchu oporu, którzy w 1945 roku z ramienia Armii Czerwonej uwolnily Niemcy od faszyzmu, wspieraja nasze antyfaszystowskie dazenia i aktywnie beda w nich uczestniczyc. Przy tym chcielibysmy równiez zaznaczyc, ze nasza antyfaszystowska dzialalnosc jest wyrazem szacunku dla dziedzictwa historycznej walki uczestników polskiego ruchu oporu, którzy doprowadzili do uwolnienia wielu przymusowych robotnic i robotników oraz wiezniów z niemieckich obozów koncentracyjnych i która to walka nie powinna popasc w zapomnienie.” Janek Lassau, rzecznik sojuszu „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“.

„Wspieram sojusz antyfaszytowski, poniewaz w wyniku zbrodni faszystów stracilem w mojej rodzinie ponad 16 czlonków. Wazne jest by w obliczu odradzania sie ruchów neonazistowskich nasza walka przeciwko niemieckim faszystom byla kontynuowana równiez dzisiaj, zarówno przez Polaków jak i Niemców, tak by historia sie juz nigdy nie powtórzyla“. Powiedzial Jan Paciejewski ze Slubic, byly partyzant Batalionów Chlopskich.

Do sojuszu naleza przedstawiciele i przedstawicielki róznorodnych organizacji spoleczenstwa obywatelskiego. Zebrali oni juz liczne glosy poparcia,w tym równiez w Polsce. Sojusz przeciwstawia sie polityce, która uznaje ludzi za nierównych. Wystepuje tez przeciwko rasistowskiej propagandzie opierajacej sie na rzekomych róznicach narodowosciowych.

Frankfurt nad Odra, 24.10.2012

Sojusz „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“

Naziaufmarsch am 10.11.2012 soll blockiert werden

Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ wirbt um Unterstützung

Das breite zivilgesellschaftliche Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ hat sich zum Ziel gesetzt, mit friedlichen Massenblockaden die geplanten Veranstaltungen von Nazis am 10.11.2012 in Frankfurt (Oder) zu verhindern. Im Aufruf des Bündnisses heißt es dazu: „Das Bündnis erzielte am 24. März dieses Jahres einen großen Erfolg, als mit friedlichen Massenblockaden ein Neonaziaufmarsch in Frankfurt (Oder) verhindert werden konnte. Wir wollen an den Erfolg vom 24. März 2012 anknüpfen! Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, sich dem Neonaziaufmarsch entgegenzustellen.“

„Ziviler Ungehorsam hat sich als probates Mittel etabliert, um Naziaufmärsche zu verhindern.“, so Janek Lassau, Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ Den Aufruf haben bereits zahlreiche Unterstützer_innen – sowohl Einzelpersonen als auch Initiativen und Organisationen – unterzeichnet. In Kürze wird es weitere Informationen zu den geplanten Gegenaktivitäten geben.

Szeroko zakrojony obywatelski sojusz “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)” (“Frankfurt nad Odrą nie jest miejscem dla nazistów”) postawił sobie za cel, zapobiec planowanemu zgromadzeniu nazistów 10.11.2012 we Frankfurcie nad Odrą za pomocą pokojowych, masowych blokad. W apelu sojuszu przeczytać można: “24 marca tego roku sojusz osiągnął ogromny sukces, kiedy to za pomocą pokojowych, masowych blokad skutecznie zdołano zapobiec przemarszowi neonazistów we Frankfurcie nad Odrą. Chcemy nawiązać do sukcesu z 24 marca 2012! Solidaryzujemy się z tymi wszystkimi, którzy wspierają nasz cel: przeciwstawić się przemarszowi neonazistów”.

“Obywatelskie nieposłuszeństwo ustanowiło się jako skuteczny środek, który jest w stanie zapobiec przemarszom nazistów”, powiedział Janek Lassau, rzecznik Sojuszu “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”. Apelowi udzieliło już poparcia wiele osób prywatnych, jak i organizacji i inicjatyw. Dalsze informacje dotyczące planowanych akcji i działań przeciw przemarszowi wkrótce.