Pressemitteilungen Archive - Seite 7 von 8 - Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)

Kein Fußbreit den Faschist*innen – an jedem Tag, zu jeder Zeit!

Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ solidarisiert sich mit den geplanten Massenblockaden in Dresden (13.02.) und Cottbus (15.02).

Ziviler Ungehorsam ist ein probates und erprobtes Mittel, Naziaufmärsche zu verhindern. „Wir müssen in unseren antifaschistischen Bemühungen über unseren lokalen Tellerrand hinaus denken und gemeinsam mit anderen Antifaschist*innen eine demokratische und antifaschistische Kultur stärken.“ so Janek Lassau, Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“. „Kein Fußbreit den Faschist*innen – an jedem Tag, zu jeder Zeit!“ weiterlesen

Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”: Wählt keine rechten Parteien zur Bundestagswahl 2013!

In weniger als einer Woche steht die Wahl zum Deutschen Bundestag an. Am 22. September 2013 können die Frankfurter_innen zwischen den zwölf zugelassenen Parteien wählen, unter ihnen auch die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die Alternative für Deutschland (AfD), die Republikaner (Rep) sowie die Bürgerbewegung pro Deutschland (BpD). Was diese vier Parteien gemeinsam haben? „Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”: Wählt keine rechten Parteien zur Bundestagswahl 2013!“ weiterlesen

Proteste in Eisenhüttenstadt: NPD-Mitglieder greifen Gegendemonstrant_innen an

Anti-Asylkampagne der NPD in Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde
Neonazis greifen Protestierende mit Pfefferspray und Fahnenstangen an – sechs Verletzte

Am gestrigen Samstag wollte der Landesverband Brandenburg der neonazistischen NPD wie angekündigt Informationsstände in Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde (Spree) durchführen. Gegen die rassistische Hetze der Partei protestierten zahlreiche Flüchtlinge und Unterstützer_innen. Zu diesem zivilgesellschaftlichen Protest aufgerufen hatten unter anderem das “Netzwerk gegen Lager und Abschiebung in Eisenhüttenstadt” sowie das Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”.

Etwa 80 Menschen waren heute morgen in Eisenhüttenstadt an der Zentralen Erstaufnahmestelle (ZAST), wo die NPD ihre Kundgebung angemeldet hatte. Während die Protestierenden ihre antirassistische Meinung friedlich kund taten, wurden sie von den etwa 20 anreisenden Neonazis kurz nach deren Ankunft unvermittelt angegriffen. Unter den Augen des Bundesvorstandsmitglieds der NPD und Vorsitzenden des brandenburgischen Landesverbandes, Klaus Beier, riefen sie die Parole “Straße frei der deutschen Jugend” und verletzten mit Pfefferspray und Fahnenstangen mindestens sechs Personen, eine davon so schwer, dass sie im Krankenhaus stationär behandelt werden muss. Unter den Angreifern befanden sich auch regionale NPD-Funktionäre wie Frank Maar, Frank Odoy, Markus Noack sowie Marcel Teske.

Die mit vier Einsatzfahrzeugen anwesende Polizei schritt zunächst nicht ein. In kursierenden Pressemeldungen bewertete sie den neonazistischen Übergriff verharmlosend als “Rangelei”. Die Polizei beendete die Versammlung der Neonazis dann vorzeitig. Fahrzeuge wurden durchsucht, Personalien der Angreifer festgestellt und mindestens eine Anzeige wegen schwerer Körperverletzung aufgenommen.

Dann konnte die NPD ihre Tour ungehindert fortsetzen. Nach einem kurzen Zwischenaufenthalt in Frankfurt (Oder) – hier wurde ihnen eine spontane Kundgebung seitens der Polizei untersagt – baute die NPD ihren Stand in Fürstenwalde auf. Auch dort sah sie sich mit einem vielfältigen Gegenprotest konfrontiert.

Der Übergriff auf engagierte Antifaschist_innen zeigt, mit welcher Gewaltbereitschaft Neonazis ihren politischen Gegnern gegenübertreten. Daher ist es unabdingbar, sich weiterhin gegen die rassistische und neonazistische Hetze der NPD und der sie unterstützenden Strukturen einzusetzen! Das Nichteinschreiten der Polizei bei dem Vorfall in Eisenhüttenstadt ist unverantwortlich, hatte sie doch von der NPD-Aktion sowie den Gegenprotesten im Vorfeld Kenntnis.

Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder): Nazis vertreiben! Flüchtlinge bleiben!

Nazis vertreiben! Flüchtlinge bleiben!

### NPD-Kundgebungen in Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde (Spree) am 03.08.2013 ###
Gegenproteste angekündigt ###

Seit Mai fährt die neonazistische NPD eine rassistische Kampagne gegen Flüchtlinge und Migranten. Nun will die Neonazipartei auch in
Eisenhüttenstadt vor der zentralen Erstaufnahmestelle (ZAST) und in der
Nähe eines Asylbewerber_innenheims in Fürstenwalde (Spree) Station machen. „Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder): Nazis vertreiben! Flüchtlinge bleiben!“ weiterlesen

Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”: Betroffen ist Tim – gemeint sind wir alle!

Wir sind alle Tim!

Am 16. Januar 2013 fällte das Dresdener Amtsgericht ein weiteres Skandalurteil der sächsischen Justiz. Tim, Antifaschist, Familienvater mit festem Job, LINKER und Blockierer vom Februar 2011 wurde zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Angeblich, weil durch sein Schweigen im Prozess eine negative Gefahrenprognose anzunehmen sei. Als Begründung für eine Verurteilung wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Beleidigung reichte dem Richter Hans Hlavka, eine verpixelte Polizeifilmaufnahme, ein Megafon in der Hand, der Ausspruch „alle nach vorn“ und die vermeintlich abschreckende Wirkung des Urteils. „Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”: Betroffen ist Tim – gemeint sind wir alle!“ weiterlesen

Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”: Betroffen ist Tim – gemeint sind wir alle!

In der Begründung hieß es, Dresden habe Ausschreitungen im Februar „satt“ und damit müsse endlich „Schluss sein“. Tim wurde also offenbar verurteilt, um engagierte Antifaschist*innen von weiterem zivilen Ungehorsam abzuhalten. Damit nicht genug, geht die Dresdener Staatsanwaltschaft in Berufung, um ein noch härteres Urteil zu erreichen. Wir Mitstreiter*innen des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ verurteilen diese Vorgänge auf das Schärfste!

Alle nach vorn! Wir sind alle Tim!

Während an engagierten Menschen Exempel statuiert und sie als sogenannte „Extremist*innen“ stigmatisiert werden, wird Rassist*innen und Faschist*innen der Weg geebnet, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. So etwa erging gegen eine Gruppe von Neonazis am Tag des Urteils gegen Tim am Dresdener Landgericht folgendes Urteil: Die fünf führende Köpfe der Neonazi-Vereinigung „Sturm 34“ waren wegen schwerer Körperverletzung, Sachbeschädigung und Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt – und erhielten lediglich Bewährungs- bzw. Geldstrafen.

Hierzu erklärt Janek Lassau, Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder): „Dieses Urteil ist eine Farce und ein Angriff auf alle Menschen, die sich mittels zivilem Ungehorsam gegen Faschismus und Rassismus zur Wehr setzen. Ein engagierter Antifaschist, gegen den noch nicht einmal stichhaltige Beweise vorliegen, muss für 22 Monate in Haft.

Prügelnde Neonazis, denen eindeutig schwere Körperverletzung nachgewiesen wurde, kommen mit einer Bewährungsstrafe davon.“

Wenn Nazis marschieren, werden wir BLOCKIEREN!

Wir lassen uns nicht kriminalisieren und wir lassen uns unseren Antifaschismus nicht nehmen. Ziviler Ungehorsam gegen Nazis ist unser Recht! Dafür setzen wir uns ein.

Erfolgreiche Blockaden überschattet von Polizeigewalt – Massenblockaden verkürzen Naziaufmarsch / Schwerverletzte durch Polizeibrutalität

Mehr als 500 engagierte Bürger_innen aus Frankfurt (Oder) und darüber hinaus haben sich am Samstag, den 10.11.2012, einem Aufmarsch der neonazistischen NPD in Frankfurt (Oder) in den Weg gestellt. So wurde verhindert, dass die Nazis einen Tag nach dem 9. November (Gedenktag für die Opfer der Reichspogromnacht) durch die Frankfurter Innenstadt bis zur polnischen Grenze marschieren konnten. Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ und die Stadt Frankfurt (Oder) hatten gemeinsam zu Protesten aufgerufen.

An den Aktionen beteiligten sich Antifaschist_innen unterschiedlichster Couleur von beiden Seiten der Oder. Einen besonderen Höhepunkt stellte die Rede von Jan Paciejewski auf der zentralen Kundgebung dar. Jan Paciejewski befreite 1944 mit einer polnischen Partisaneneinheit das Vernichtungslager Majdanek und beteiligte sich am vergangenen Samstag an den Blockaden gegen die neuen Nazis. Auch Frankfurts Oberbürgermeister Dr. Martin Wilke und der Stadtverordnetenvorsteher Peter Fritsch nahmen solidarisch an den Blockaden teil.

Das Bündnis kritisiert scharf das brutale Vorgehen der anwesenden Polizei aus mehreren Bundesländern. Abseits der Hauptblockade wurden im Verlauf des Tages mehrere Personen durch Polizeigewalt verletzt; mindesten fünf Demonstrant_innen mussten teilweise stationär im Krankenhaus behandelt werden. Eine friedliche Blockade wurde mit unverhältnismäßiger Gewalt aufgelöst. Polizist_innen setzten eigenmächtig das Versammlungsrecht außer Kraft und verwehrten Bürger_innen die Teilnahme an einer angemeldeten Kundgebung des Bündnisses “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”. Sie behinderten damit den demokratischen Protest in Hör- und Sichtweite. Demonstrant_innen, die auf dem Weg zu einer weiteren Kundgebung waren und ihr demokratisches Recht auf Versammlung nutzen wollten, wurden ohne jede Vorwarnung von Polizist_innen mit Schlagstöcken und Pfefferspray angegriffen und teilweise schwer verletzt. Mindestens eine Person erlitt dabei durch einen gezielten Tonfa-Schlag zum Kopf schwere Verletzungen.

Bei der Rückreise von Bürger_innen aus anderen Brandenburger Städten und Berlin kam es am Bahnhof Erkner zu gewalttätigen Übergriffen durch die Bundespolizei. Demonstrant_innen wurden gewaltsam aus dem Zug gezogen und zu Boden geprügelt. Dabei erlitt eine Person einen epileptischen Anfall und musste auf der Intensivstation behandelt werden. Die Beamt_innen der Bundespolizei verwehrten medizinischem Fachpersonal zunächst den Zugang und damit die Hilfe für den Betroffenen. Die betroffenen Personen hatten auf Grund von abfälligen Kommentaren der Polizeibeamt_innen den Eindruck, dass es sich bei der Polizeigewalt um „gezielte Racheaktionen wegen den erfolgreichen Blockaden“ handelte.

Diese Ereignisse müssen in einer Kontinuität betrachtet werden in der Gegendemonstrant_innen auf der Rückreise von antifaschistischen Demonstrationen während der Zugfahrt willkürlichen Polizeimaßnahmen ausgesetzt sind.

“Wir freuen uns über den starken Zuspruch und den Mut engagierter Bürger_innen, sich an unserem Protest und den Blockaden zu beteiligen. Jedoch sind wir schockiert und betroffen über das zum Teil brutale Vorgehen der Polizei. Wie eingesetzte Beamte mit antifaschistischem, demokratischem Protest umgehen, ist völlig inakzeptabel. Wir fordern eine lückenlose Aufklärung der skandalösen Maßnahmen. Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen.”, so Janek Lassau, Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“.

Frankfurt (Oder), den 12.11.2012

Bündnis „Kein Ort den Nazis in Frankfurt (Oder)“

Wehret den Anfängen!

Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft zum Gedenken an die Opfer des nationalsozialistischen Rassenwahns auf / Zentrale Kundgebung am 10.11. um 9:00 Uhr in der Heilbronner Straße vor dem Kaufland / NPD-Aufmarsch in Wolgast unter Auflagen genehmigt

Am 9. November 1938 brannten Synagogen, wurden jüdische Geschäfte ausgeplündert und jüdische Mitbürger misshandelt, in Konzentrationslager verschleppt und ermordet – auch in Frankfurt (Oder). Was an diesem Tag und den darauffolgenden der Naziherrschaft zerstört wurde, ist irreparabel. Das jüdische Leben und die jüdische Kultur der Vorkriegszeit sind unwiderruflich durch die Shoah ausgelöscht worden. Die Mitbürger*innen von einst können nicht mehr in unserer Mitte alt werden.

„Wehret den Anfängen! Faschistisches und Neonazistisches Gedankengut geht von der Ungleichwertigkeit von Menschen aus und mündet in Mord und Totschlag“, so Janek Lassau, Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“.

Sojusz „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ wzywa do upamiętnienia ofiar narodowo-socjalistycznego rasistowskiego szaleństwa/ Centralny wiec 10.11 o godz. 9:00 na ul. Heilbronner Straße przed supermarketem Kaufland/ Pochód z pochodniami w Wolgast zgłoszony przez NPD zakazany

9 listopada 1938 płonęły synagogi, żydowskie sklepy były plądrowane, a obywatele pochodzenia żydowskiego maltretowani, deportowani do obozów koncentracyjnych i mordowani – również we Frankfurcie nad Odrą. Szkody dokonane tego dnia i w trakcie całych rządów nazistowskich, są nienaprawialne. Shoah nieodwracalnie zniszczyła żydowskie życie i żydowską kulturę czasów przedwojennych. Naszym dawnym współmieszkańcom nie było dane zestarzeć się wśród nas.

„Zwalczajmy zło w zarodku! Faszystowska i neonazistowska ideologia zakłada nierówność ludzi i kończy się mordem i zabójstwami“, powiedział Janek Lassau, rzecznik Sojuszu „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“.

Odpowiedzią na próby wkroczenia nazistów i ich haseł w sam środek społeczeństwa musi być przeciwstawienie im kultury antyfaszystowskiej i demokratycznej. Dlatego też Sojusz „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“ wzywa do zapobiegnięcia zgłoszonemu na 10 listopada marszowi neonazistów za pomocą masowych, pokojowych blokad.

Centralny wiec, na który zapraszają zarówno Sojusz „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“, jak i miasto Frankfurt nad Odrą, rozpocznie się o godzinie 9:00 na ulicy Heilbronner Straße przed supermarketem Kaufland.

Ważnym jest przeciwstawić się rasizmowi i neonazismowi wszędzie i każdego dnia – również w meklemburskim mieście Wolgast. 9 listopada NPD chciała zorganizować przemarsz z pochodniami przed miejscowym ośrodkiem dla uchodźców. Wśród części tamtejszych mieszkańców panowały nastroje podobne do pogromu, które dodatkowo podsycała NPD. Przemarsz został najpierw zakazany, ale neonaziści otrzymali jednak zezwolenie pod warunkiem spełnienia dodatkowych wymagań. “Wyrażamy solidarność z uchodźcami i kampanią “Stop rasistom! Solidarność z uchodźcami”, która planuje akcje protestacyjne. Demonstracja w rocznicę pogromu “nocy kryształowej” w pobliżu ośrodka dla uchodźców jest nieakceptowalną prowokacją.”

Frankfurt nad Odrą, dnia 8.11.2012
Sojusz „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ „Wehret den Anfängen!“ weiterlesen

„Uns trennt nicht Nationalität, uns eint der Kampf gegen den Faschismus!“

Antifaschistische Bündnisse „ Porozumienie 11 listopada“ aus Warschau und „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder) solidarisieren sich / Antifaschist*innen zu beider Seiten der Oder wollen sich an Protesten gegen Neonazis beteiligen

Das antifaschistische Bündnis „Porozumienie 11 listopada“ unterstützt das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“. In einer Erklärung heißt es „Uns trennt nicht Nationalität, uns eint der Kampf gegen den Faschismus!“. Gemeinsam wollen Antifaschist*innen von beiden Seiten der Oder rassistische Aufmärsche von Neonazis verhindern.

Am 10. November will die NPD unter dem Motto „Raus aus dem Euro! Grenzen dicht!“ aufmarschieren. „Unser Ziel ist es, dass die Nazis keinen Meter laufen!“, so Janek Lassau, Sprecher des Bündnisses. Mit friedlichen Massenblockaden plant das Bündnis „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“ den Aufmarsch der Rechten zu verhindern. Den Aufruf des Bündnisses unterzeichneten bereits 87 Organisationen und 82 Einzelpersonen, darunter auch der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Helmuth Markov.

Für den 11. November haben Ultra-Nationalisten einen sogenannten „Marsch der Unabhängigkeit“ in Warschau und Wrocław angekündigt. Das antifaschistische Bündnis „Porozumienie 11 listopada“ plant mit einer Demonstration unter dem Motto: „Gemeinsam gegen Faschismus und Nationalismus!“, sich dem menschenverachtenden Gedankengut entgegenzustellen. Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ solidarisiert sich mit den Protesten. „Unsere Antwort auf faschistisches Gedankengut ist solidarisches Handeln!“, so Lassau. „Deshalb sind wir in unserem Kampf gegen Faschismus und Rassismus als Antifaschist*innen überall vereint.“, heißt es in der Erklärung des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“.

Frankfurt (Oder), den 7.11.2012
Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”

Antyfaszystowskie koalicje „ Porozumienie 11 listopada“ z Warszawy i „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ solidarnie razem/ Antyfaszyści i antyfaszystki z obu stron Odry chcą wziąć udzał w protestach przeciwko neonazistom

Antyfaszystowska koalicja „Porozumienie 11 listopada“ wspiera Sojusz „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“. W oświadczeniu czytamy„Nie dzieli nas narodowość, lecz łączy walka przeciwko faszyzmowi!“. Antyfaszyści i antyfaszystki po obu stronach Odry chcą wspólnie zapobiec rasistowskim przemarszom neonazistów.

10 listopada NPD chce przemaszerować przez Frankfurt nad Odrą pod hasłem „Wyjść z UE! Zamknąć granice!“. „Naszym celem jest to, by naziści nie przesunęli się nawet o metr!“, powiedział Janek Lassau, rzecznik Sojuszu. Sojusz „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“ chce zapobiec przemarszowi skrajnej prawicy za pomocą pokojowych, masowych blokad. Apel Sojuszu podpisało już 87 organizacji und 82 osób prywatnych, w tym wicepremier kraju związkowego Brandenburgii, Helmuth Markov.

Na dzień 11 listopada ultranacjonaliści zarejestrowali w Warszawie i we Wrocławiu tzw. „Marsz Niepodległości“ . Antyfaszystowska koalicja „Porozumienie 11 listopada“ planuje w ramach demonstracji pod hasłem: „Wspólnie przeciwko faszyzmowi i nacjonalizmowi” przeciwstawić się ideologii dyskryminującej ludzi. Sojusz „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ solidaryzuje się z tymi protestami. „Naszą odpowiedzią na ideologię faszystowską są solidarne działania!“, powiedział Lassau. „Dlatego jednoczymy się ze wszystkimi antyfaszystkami i antyfaszystami w naszej walce przeciwko faszyzmowi i rasizmowi“, czytamy w oświadczeniu Sojuszu „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“.

Frankfurt nad Odrą, dnia 7.11.2012
Sojusz “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”

Bürgerforum gegen Rechts

Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)” veranstaltet Diskussionsveranstaltung zum Thema Blockaden / Bürger_innen wollen Neonaziaufmarsch blockieren

Am vergangenen Donnerstagabend fanden sich etwa 40 Interessierte in den Räumen der Europa-Universität Viadrina ein, um gemeinsam über die anstehende Demonstration von Neonazis in Frankfurt (Oder) und der Blockade als eine mögliche Gegenstrategie zu diskutieren. Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft dazu auf, den Naziaufmarsch am 10. November in der Stadt mit friedlichen Massenblockaden zu verhindern.

Als Gäste für das Podium waren Ingo Schaper vom Ökumenischen Rat Frankfurt (Oder), Janek Lassau vom Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”, sowie Steffen Jakkutek, Mitglied der CDU Rheinsberg, geladen. Letzterer musste sein Kommen kurzfristig absagen. Die knapp anderthalbstündige Diskussion wurde moderiert von Jonas Frykman vom „Aktionsbündnis Brandenburg gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“.
Nach ersten Eingangsstatements wurde zusammen mit dem Publikum diskutiert, ob friedliche Blockaden ein geeignetes Mittel gegen neonazistische Propaganda darstellen.

Sojusz “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)” zorganizował dyskusję na temat obywatelskich blokad przemarszu neonazistów

W miniony czwartek około 40 zainteresowanych spotkało się na Uniwersytecie Europejskim Viadrina, by wspólnie dyskutować o nadchodzącej demonstracji neonazistów we Frankfurcie nad Odrą i o blokadach jako jednej z możliwych strategii przeciwko przemarszowi. Sojusz „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ wzywa do powstrzymania przemarszu neonazistów 10.11 za pomocą pokojowych, masowych blokad.

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