18.05.19: Demonstration für Seenotrettung in Frankfurt (Oder)

Für den 18. Mai rufen wir im Rahmen der Kampagne Seebrücke Frankfurt (Oder) zu einer Demonstration für Seenotrettung im Mittelmeer, für ein offenes Europa und mehr Solidarität auf. Start ist 15 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz.

Die Bewegung Seebrücke entstand im Juli 2018, um sich für sichere Fluchtwege und eine Entkriminalisierung von Seenotrettung einzusetzen. Seither haben mehr als 150 000 Menschen in vielen verschiedenen Städten demonstriert, um die Forderungen der SEEBRÜCKE zu unterstützen.

Eine Forderung der Demonstration in Frankfurt (Oder) ist auch, dass sich die Stadt zum sicheren Hafen für Geflüchtete erklärt. Eine entsprechende Beschlussvorlage war am 21.März 2019 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht worden, erreichte aber keine Mehrheit.

Die Kriminalisierung der Seenotrettung auf dem Mittelmeer bedeutet unterlassene Hilfeleistung und mündet in Elend und Tod. Zur Abschottung Europas wurde ein abgestuftes, vielschichtiges System installiert. Mit Konzepten wie „Ausschiffungsplattformen“ und illegalen „Push-Back-Aktionen“ zum Beispiel an den EU-Außengrenzen auf dem Balkan, will die EU die Verantwortung für Asylsuchende aus der Europäischen Union auslagern. Damit nimmt sie in Kauf, dass Geflüchtete auf immer gefährlicheren Fluchtrouten ihr Leben riskieren.

Gegen diese Praxis möchten wir am 18.5. auf die Straße gehen. „Wir fordern, dass Retter*innen auf Hilfsschiffen nicht weiter mit dem Gefängnis rechnen müssen, dass sichere Fluchtrouten für Geflüchtete geschaffen werden und dass es in Europa, in Deutschland und auch in Frankfurt (Oder) sichere Orte zum Ankommen und zum Bleiben gibt.“, sagt Konrad Nülken vom Bündnis „Kein Ort für Nazis“, das die bundesweiter Seebrücken-Kampagne unterstützt. „Wir wollen Frankfurt (Oder) als eine offene und solidarische Stadt für Alle!“

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