Rund 300 Antifaschist*innen haben heute vielfältigen Protest gegen eine rassistische Kundgebung vor einer künftigen Geflüchtetenunterkunft auf die Straße getragen. Die Teilnehmer*innen des Gegenprotestes waren ein Querschnitt der Frankfurter Zivilgesellschaft. Zunächst sammelte sich ab 11 Uhr der Gegenprotest auf dem Platz der Republik, um dann eine Stunde später in einem Demonstrationszug durch das Zentrum zur Kundgebung am Karl-Marx-Denkmal zu ziehen. Leider unterband die Polizei einen Protest in Sicht- und Hörweite. Ein Gebot, dass es im Rahmen der demokratischen Meinungsäußerung einzuhalten gilt.
Nach nicht einmal einer Stunde wurde die rassistische Versammlung bereits beendet. Nach der Auflösung setzte sich eine circa dreißigköpfige Neonazigruppe nahezu ohne Polizeibegleitung in Bewegung. Im Zuge dessen versuchten die Rassist*innen Gegendemonstrant*innen anzugreifen, darunter Peer Koss, einer der Köpfe der flüchtlingsfeindlichen Gruppierung „Frankfurt/Oder wehrt sich“.
„Auffällig ist der verantwortungslose Umgang der Einsatzkräfte mit an- und abreisenden Neonazis. Sowohl im August 2013 in Eisenhüttenstadt als auch im Mai 2014 und heute in Frankfurt (Oder): Wieder konnten größere, gewaltbereite Neonazigruppen durch die Stadt laufen und Gegendemonstrant*innen ins Visier ihrer menschenverachtenden Ideologie nehmen.“ – so Janek Lassau, Sprecher das Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“.
An anderer Stelle verhielt sich die Polizei ähnlich skandalös. Ein Passant zeigte im Beisein von Gegendemonstrant*innen und sich in unmittelbarer Nähe befindlichen Einsatzkräften wiederholt den verbotenen Hitlergruß. Trotzdem die Beamt*innen mehrmals darauf aufmerksam gemacht wurden, schritten sie nicht ein und weigerten sich, die Personalien des Täters festzustellen. Vertreter*innen des Bündnisses erwägen eine Dienstaufsichtsbeschwerde und eine Anzeige wegen Strafvereitlung zu stellen.
„Der heutige Tag ermutigt uns, in Zukunft weiter entschlossen und solidarisch gegen rassistische Hetze und für eine antirassistische Kultur einzustehen, 365 Tage im Jahr.“ – so weiter Janek Lassau
Frankfurt (Oder), den 25. Juli 2015