Blockaden zwingen flüchtlingsfeindlichen Aufmarsch zum vorzeitigen Abbruch

Mehr als 150 engagierte Antifaschist*innen fanden sich heute zusammen, um sich einen von Neonazis organisierten Aufmarsch in Frankfurt (Oder) in den Weg zu stellen. Knapp 50 Rassist*innen – weit weniger als im Januar und Februar diesen Jahres – gelangten trotz einer Blockade am Zehmeplatz in die Innenstadt, doch wurde der Aufzug schlussendlich durch eine Blockade von 60 Antifaschist*innen am Rosa-Luxemburg-Berg verhindert.

„An diesem Tag konnte die antifaschistische Zivilgesellschaft erneut beweisen, dass Blockaden ein erfolgreiches und weiterhin notwendiges Mittel gegen rassistische Aufmärsche sind.“ – so Christopher Voß, ein Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“.

Bereits zum dritten Mal diesen Jahres versuchten Rassist*innen der Gruppierung „Frankfurt/Oder wehrt sich“ ihre flüchtlingsfeindliche Hetze auf die Straße zu tragen. Auch heute wurde wieder offensichtlich: der vermeintliche „Bürgerprotest“ wird von lokalen und Brandenburger Neonazistrukturen getragen. Vornehmlich beteiligten sich Neonazis regionaler NPD-Verbände und der sich momentan in Brandenburg etablierenden Partei der III. Weg. Trotz der Unterstützung von außerhalb sank die Teilnehmer*innenzahl von 250 Menschen im Januar und 80 im Februar auf nicht mehr als 50 Personen.
„Obwohl den Rassist*innen offensichtlich die Luft ausgeht, werden wir nicht müde uns derartiger Hetze auf der Straße entgegenzustellen.“ – so weiter Chrsitopher Voß.

Die am Stadion startenden Rassist*innen wurden von einer Blockade in der Lindenstraße erstmals auf ihrem Weg in die Innenstadt gehindert. Die Polizei kesselte die Teilnehmer*innen der angemeldeten Blockade ein, so dass die Neonazis in die Innenstadt marschieren konnten.

Engagierten Antifaschist*innen gelang es trotz der unverhältnismäßigen Härte der Polizei dennoch den Aufmarsch lautstark zu begleiten. Mit Blockaden auf der Karl-Marx-Straße wie auf dem Rosa-Luxemburg-Berg gelang es den Aufzug zu stoppen. Daraufhin löste sich die Versammlung der Rassist*innen auf und so konnten sie nicht ihre geplante Route laufen. Dieser Aufmarsch reiht sich ein in eine bundesweite Mobilisierung gegen Geflüchtete. Dass Rassismus auch in Frankfurt (Oder) ein Alltagsproblem ist, zeigt sich insbesondere durch den Übergriff neun zum Teil polizeibekannter Rassist*innen auf fünf Syrer*innen am 21.03.2015 in Frankfurt (Oder).

Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ wird sich auch in Zukunft rassistischen Aufmärschen in den Weg stellen. Daher rufen wir auf, sich auch am kommenden Montag, den 27.04.2015, dem flüchtlingsfeindlichen Aufmarsch in Fürstenwalde in den Weg zu stellen. Der landesweit wohl größte Neonazi – Aufmarsch diesen Jahres wird am 06.06.2015 in Neuruppin stattfinden. Die lokalen Bündnispartner*innen unterstützen die geplanten Blockaden des antifaschistischen Zusammenschlusses unter dem Namen „Keine Zukunft für Neonazis – TDDZ verhindern!“

Frankfurt (Oder), den 25.04.2015