oderwelle.de: Frankfurt (Oder) doch ein sicherer Hafen für Geflüchtete

Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ begrüßt die Aufnahmebereitschaft von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen durch die Stadt Frankfurt (Oder). Bündnis-Sprecher Jan Augustyniak erklärte gegenüber der Oderwelle: „Wir leben in einem Europa, in dem Menschen zum Ziel der Abschreckung in unmenschlichen Zuständen leben müssen, welche das geltende Recht verletzen. Deshalb begrüßen wir die Aufnahmebreitschaft der Stadt Frankfurt (Oder) von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Es ist ein richtiger Schritt, um auf lokaler Ebene ein Zeichen gegen die abschottende Asylpolitik der EU und der Bundesregierung zu setzen, die den Tod von so vielen Menschen in Kauf nimmt.”

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moz.de: Rechte Symbole an Kita Spatzenhaus gesprüht

“Rechte Propagandastraftaten scheinen in Frankfurt wieder salonfähig zu werden”, erklärt auch der Sprecher des Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)” und Linken-Stadtverordnete Jan Augustyniak. Erst seien zum 90. Geburtstag von Anne Frank mehrere Stolpersteine entwendet worden, wenige Tage später tauchen an Kindergärten rechte Schmierereien auf. Es sei einmal mehr Zeit, sich deutlich zu positionieren. Die Aktionen machten deutlich, dass das Engagement aller demokratischen Akteure in der Region weiterhin notwendig sei.

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Rechter Propaganda widersprechen!

Zu den Nazischmierereien an mindestens zwei Frankfurter Kindereinrichtungen erklärt der Sprecher des Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“, Jan Augustyniak:

„Rechte Propagandastraftaten scheinen in Frankfurt (Oder) wieder salonfähig zu werden. Erst werden zum 90. Geburtstag von Anne Frank mehrere Stolpersteine entwendet, wenige Tage später tauchen an mehreren Kindergärten rechte Schmierereien auf.
Es ist einmal mehr Zeit sich deutlich zu positionieren. Die Aktionen der Neonazis machen deutlich, dass das Engagement aller demokratischen und antifaschistischen Akteure in der Region weiterhin notwendig ist. Rechten Tendenzen gilt es sich entschlossen entgegenzustellen; neonazistische Propaganda darf nicht unwidersprochen bleiben.“

moz.de: Frankfurt soll “sicherer Hafen” für Flüchtlinge werden

Auch das Bündnis gegen Rechts “Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)” begrüßt den Antrag der Linken. In einer Pressemitteilung werden alle Stadtverordneten aufgefordert, dem Anliegen zuzustimmen. “Damit wollen wir dem guten Beispiel vieler anderer Städten folgen, die sich bereits zum sicheren Hafen für Geflüchtete in Seenot erklärt haben”, sagt Julia Stabenow vom Bündnis, das außerdem für den 18. Mai in Frankfurt eine Demonstration unter dem Motto “Schaffen wir sichere Häfen!” angemeldet hat.

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neues-deutschland.de: Sicherer Hafen für Flüchtlinge an der Oder

Das Bündnis »Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)« begrüßt den Vorstoß. Dies sei »ein richtiger Schritt, um auf lokaler Ebene ein Zeichen gegen die Abschottungspolitik der EU und der Bundesregierung zu setzen, die den Tod von so vielen Menschen im Mittelmeer in Kauf nimmt«. Bündnissprecherin Julia Stabenow betont: »Wir wollen, dass Frankfurt (Oder) eine offene und solidarische Stadt für alle ist. Damit wollen wir dem guten Beispiel vieler anderer Städte folgen, die sich bereits zum sicheren Hafen für Geflüchtete in Seenot erklärt haben.«

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moz.de: Polizei löst Treffen rechter Rocker in Frankfurter Bunker auf

Aus Sicht von Jan Augustyniak vom Bündnis Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder) ist das zu wenig. „Rechtsrock-Konzerte gelten als Erlebniswelt in der extrem rechten Szene und als Anknüpfungspunkt für insbesondere junge Menschen, um ihr rechtes Weltbild noch weiter zu verdichten“, sagt er. „Wir werden es nicht schweigend hinnehmen, dass solche Veranstaltungen mitten in Frankfurt stattfinden und kritisieren, dass der Veranstaltungsort nachwievor leicht zugänglich ist und fordern die Stadt zum Handeln auf.“

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