Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)
¡No pasarán!
Für den 17. Januar 2015 ruft die rassistische Facebook Seite “Frankfurt/oder wehrt sich” zu einer Demonstration gegen den sogenannten Asylmissbrauch auf. Seit wenigen Tagen existiert die Seite, welche ein schnöder Ableger der Seite “Brandenburg wehrt sich” ist und versucht an die Mobilisierung von Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) anzuknüpfen. In kürzester Zeit kam die Seite auf knapp 700 likes.
den ganzen Artikel gibts hier.
Vorgesehene NPD-Kundgebung an der Grenzbrücke durch das zivilgesellschaftliche Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ verhindert ### Massiver Übergriff von Neonazis auf Gegendemonstrant*innen ### Polizei unterschätzt Gewaltbereitschaft ###
Die NPD versuchte am 1. Mai 2014, dem 10. Jahrestag der EU-Osterweiterung, ihre menschenverachtende und faschistische Propaganda auf die Straße zu tragen. Doch viele Frankfurter Bürger*innen stellten sich ihnen lautstark in den Weg. Bereits zum dritten Mal verhinderte das antifaschistische zivilgesellschaftliche Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ eine Versammlung der NPD in Frankfurt (Oder). Geplant war die NPD-Kundgebung gegen 12.30 Uhr, direkt an der Grenze, doch bereits um 11 Uhr blockierten viele Gegendemonstrant*innen gemeinsam die Grenzkreuzung. In kürzester Zeit hatte das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ etwa 300 Gegendemonstrant*innen mobilisiert, die der NPD keinen Raum ließen und die Kundgebung somit erfolgreich störten. „Erfolgreicher antifaschistischer Protest – und die NPD zeigt ihr wahres Gesicht!“ weiterlesen
Die neonazistische NPD hat für den 1. Mai 2014 um 12:30 Uhr in Frankfurt (Oder) zu einer Kundgebung an der Grenzbrücke aufgerufen. Ihre rassistische Mobilisierung steht im Zusammenhang mit den für den 25. Mai anberaumten Kommunal- und Europawahlen, für welche die Partei in der Region kandidiert. „Die Straße nicht den Nazis überlassen! Kundgebung der NPD am 1. Mai in Frankfurt (Oder) / Das Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)” ruft zu Gegenprotesten auf“ weiterlesen
Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ unterstützte Blockaden in Cottbus
Früh am Morgen des 15. Februars 2014 machte sich ein Bus von Fürstenwalde über Frankfurt (Oder) nach Cottbus auf. Voll besetzt mit rund 50 Aktivist*innen mit verschiedensten Hintergründen, einig in dem Ziel, an diesem Tag den Nazis in Cottbus einen Strich durch die Rechnung zu machen. „Erfolgreiche Blockaden in Cottbus: Neonaziaufmarsch verhindert.“ weiterlesen
Ziviler Ungehorsam ist ein probates und erprobtes Mittel, Naziaufmärsche zu verhindern. „Wir müssen in unseren antifaschistischen Bemühungen über unseren lokalen Tellerrand hinaus denken und gemeinsam mit anderen Antifaschist*innen eine demokratische und antifaschistische Kultur stärken.“ so Janek Lassau, Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“. „Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ solidarisiert sich mit den geplanten Massenblockaden in Dresden (13.02.) und Cottbus (15.02.)“ weiterlesen
Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ solidarisiert sich mit den geplanten Massenblockaden in Dresden (13.02.) und Cottbus (15.02).
Ziviler Ungehorsam ist ein probates und erprobtes Mittel, Naziaufmärsche zu verhindern. „Wir müssen in unseren antifaschistischen Bemühungen über unseren lokalen Tellerrand hinaus denken und gemeinsam mit anderen Antifaschist*innen eine demokratische und antifaschistische Kultur stärken.“ so Janek Lassau, Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“. „Kein Fußbreit den Faschist*innen – an jedem Tag, zu jeder Zeit!“ weiterlesen
In weniger als einer Woche steht die Wahl zum Deutschen Bundestag an. Am 22. September 2013 können die Frankfurter_innen zwischen den zwölf zugelassenen Parteien wählen, unter ihnen auch die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die Alternative für Deutschland (AfD), die Republikaner (Rep) sowie die Bürgerbewegung pro Deutschland (BpD). Was diese vier Parteien gemeinsam haben? „Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”: Wählt keine rechten Parteien zur Bundestagswahl 2013!“ weiterlesen
Anti-Asylkampagne der NPD in Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde
Neonazis greifen Protestierende mit Pfefferspray und Fahnenstangen an – sechs Verletzte
Am gestrigen Samstag wollte der Landesverband Brandenburg der neonazistischen NPD wie angekündigt Informationsstände in Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde (Spree) durchführen. Gegen die rassistische Hetze der Partei protestierten zahlreiche Flüchtlinge und Unterstützer_innen. Zu diesem zivilgesellschaftlichen Protest aufgerufen hatten unter anderem das “Netzwerk gegen Lager und Abschiebung in Eisenhüttenstadt” sowie das Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”.
Etwa 80 Menschen waren heute morgen in Eisenhüttenstadt an der Zentralen Erstaufnahmestelle (ZAST), wo die NPD ihre Kundgebung angemeldet hatte. Während die Protestierenden ihre antirassistische Meinung friedlich kund taten, wurden sie von den etwa 20 anreisenden Neonazis kurz nach deren Ankunft unvermittelt angegriffen. Unter den Augen des Bundesvorstandsmitglieds der NPD und Vorsitzenden des brandenburgischen Landesverbandes, Klaus Beier, riefen sie die Parole “Straße frei der deutschen Jugend” und verletzten mit Pfefferspray und Fahnenstangen mindestens sechs Personen, eine davon so schwer, dass sie im Krankenhaus stationär behandelt werden muss. Unter den Angreifern befanden sich auch regionale NPD-Funktionäre wie Frank Maar, Frank Odoy, Markus Noack sowie Marcel Teske.
Die mit vier Einsatzfahrzeugen anwesende Polizei schritt zunächst nicht ein. In kursierenden Pressemeldungen bewertete sie den neonazistischen Übergriff verharmlosend als “Rangelei”. Die Polizei beendete die Versammlung der Neonazis dann vorzeitig. Fahrzeuge wurden durchsucht, Personalien der Angreifer festgestellt und mindestens eine Anzeige wegen schwerer Körperverletzung aufgenommen.
Dann konnte die NPD ihre Tour ungehindert fortsetzen. Nach einem kurzen Zwischenaufenthalt in Frankfurt (Oder) – hier wurde ihnen eine spontane Kundgebung seitens der Polizei untersagt – baute die NPD ihren Stand in Fürstenwalde auf. Auch dort sah sie sich mit einem vielfältigen Gegenprotest konfrontiert.
Der Übergriff auf engagierte Antifaschist_innen zeigt, mit welcher Gewaltbereitschaft Neonazis ihren politischen Gegnern gegenübertreten. Daher ist es unabdingbar, sich weiterhin gegen die rassistische und neonazistische Hetze der NPD und der sie unterstützenden Strukturen einzusetzen! Das Nichteinschreiten der Polizei bei dem Vorfall in Eisenhüttenstadt ist unverantwortlich, hatte sie doch von der NPD-Aktion sowie den Gegenprotesten im Vorfeld Kenntnis.
Nazis vertreiben! Flüchtlinge bleiben!
### NPD-Kundgebungen in Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde (Spree) am 03.08.2013 ###
Gegenproteste angekündigt ###
Seit Mai fährt die neonazistische NPD eine rassistische Kampagne gegen Flüchtlinge und Migranten. Nun will die Neonazipartei auch in
Eisenhüttenstadt vor der zentralen Erstaufnahmestelle (ZAST) und in der
Nähe eines Asylbewerber_innenheims in Fürstenwalde (Spree) Station machen. „Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder): Nazis vertreiben! Flüchtlinge bleiben!“ weiterlesen
Wir sind alle Tim!
Am 16. Januar 2013 fällte das Dresdener Amtsgericht ein weiteres Skandalurteil der sächsischen Justiz. Tim, Antifaschist, Familienvater mit festem Job, LINKER und Blockierer vom Februar 2011 wurde zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Angeblich, weil durch sein Schweigen im Prozess eine negative Gefahrenprognose anzunehmen sei. Als Begründung für eine Verurteilung wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Beleidigung reichte dem Richter Hans Hlavka, eine verpixelte Polizeifilmaufnahme, ein Megafon in der Hand, der Ausspruch „alle nach vorn“ und die vermeintlich abschreckende Wirkung des Urteils. „Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”: Betroffen ist Tim – gemeint sind wir alle!“ weiterlesen