Wir waren schockiert, als am 17.01.2015 etwa 250 Menschen gegen Geflüchtete und für eine striktere Asylpolitik auf die Straße gingen. Dies war einer der größten rechten Aufmärsche der letzten Jahre in Brandenburg. Die Teilnehmenden stammten größtenteils aus einem Spektrum mit gefestigtem neonazistischen Weltbild. Es gab demnach viele Überschneidungen zu „typischen“ Demonstrationen der Extremen Rechten, die in der Vergangenheit vor allem durch die NPD organisiert und veranstaltet wurden. Etwa 70 Teilnehmer*innen kamen aus Frankfurt (Oder) selbst und sind bzw. waren aktiv in diversen neonazistischen Gruppierungen: von rechten Kameradschaften über gewaltbereite Hooligans bis hin zu rechten Rockern. Anwesend war beispielsweise Sven Lemke, der 1997 einen Polen mit einem Vorschlaghammer angriff und verletzte. Oder auch diejenigen, die 2007 den Synagogengedenkstein schändeten. Anwesend war auch Alexander Bode aus Guben, der einen Algerier 1999 zu Tode hetzte; sowie Maik Emminger, der Bruder einer der Angeklagten im NSU-Prozess und selbst aktiver Neonazi und Aktivist bei “Ein Licht für Deutschland gegen Überfremdung”. Das hat viele bürgerliche Rassist_innen, die „nur“ ein bisschen PEGIDA spielen wollten, zögern lassen. Umso erschreckender ist allerdings, dass auch viele junge Frankfurter*innen im Schulalter mitliefen: So wurde der Aufmarsch für die Neonazi-Szene zu einem Event der faschistischen Jugendarbeit.
Am 17.01.2015 waren also rechte Gewalttäter in der Oderstadt unterwegs und konnten ihre Hetze auf die Straße und die Köpfe junger Menschen tragen. Der erneute Versuch der Gruppe „Frankfurt (Oder) wehrt sich“ am 14.02.2015 ist ein Zeichen dafür, das die Neonazis durch den nicht vollends blockierten Aufmarsch vom 17.01.2015 Oberwasser bekommen haben.
Uns bleibt nur eines übrig: Am Samstag werden die demokratischen Kräfte im breiten Schulterschluß zeigen, dass Frankfurt (Oder) kein Ort für Nazis ist und dass Solidarität mit Geflüchteten unsere Antwort auf Rassismus und Faschismus ist. Wir hoffen auf breite Zustimmung in der Bevölkerung!
Treffpunkt ist der Bahnhof um 10:00 Uhr. Wir gehen mit unserer Demonstration „Für die Freiheit! – Für das Leben! Solidarität mit Flüchtlingen“ nach der Auftaktkundgebung durch die Innenstadt und werden uns den Neonazis, welche ihre Kundgebung am Holzmarkt abhalten wollen, lautstark entgegenstellen.
Frankfurt (Oder), den 10.02.2015